Die Unabhängigen Österreichs (DUO)
- Unser Maßstab ist die Menschlichkeit. Mehr Verteilungsgerechtigkeit soll erreicht werden. Unabhängig von ihrer Herkunft sollen alle Menschen in Österreich ein gerechtes, sicheres und mit persönlichem Wohlstand verbundenes Leben führen können.
- Demonstrationen dürfen vor Krankenhäusern, Pflegeanstalten, in Einkaufsstraßen, vor Kindergärten und Schulen nicht stattfinden.
- Personen, die im Ausland geboren sind und keine Straftat begehen, ist der Zugang zum Arbeitsmarkt, zu Wohnungen aber auch zum Wahlrecht zu erleichtern. Sie sollen auch Mitspracherecht im Ministerrat haben.
- Ein bedingungsloses Grundeinkommen von € 1000 für jeden ist einzuführen, dies soll mit einer „Reichensteuer“ finanziert werden.
- Bei Postenbesetzungen darf das Parteibuch keine Rolle mehr spielen.
- Flüchtlinge sind nach internationalen Verträgen und in Abstimmung mit der EU aufzunehmen. Österreich ist und bleibt ein neutrales Land.
- Banken: Mahngebühren sind mit € 5 zu begrenzen. Die Schaffung von Geld am Computer (Giralgeld) ist einzuschränken.
- Überhöhte Energie-, Lebensmittel- oder Mietpreise sind mit Gesetzen wieder zu senken. Maklergebühren dürfen von Mietern nicht verlangt werden. Kautionen dürfen maximal € 2000 betragen.
- Kinder und Jugendliche sind zu fördern. Kostenlose Kindergartenplätze sind zu schaffen. Das Wochengeld für alle Mütter ist 12 Wochen lang auszubezahlen. Das Karenzgeld ist anzuheben.
- Die Steuerlast kleiner und mittlerer Betriebe ist zu senken.
- Die Steuerlast kleiner und mittlerer Einkommen ist spürbar zu senken. Pensionen sind anzuheben.
- Das Pensionsantrittsalter darf nicht über 65 hinaus verlängert werden. Wer wegen schwerer Krankheit in Frühpension gehen muss darf nicht Abschläge von der Pension erleiden. Dies soll rückwirkend gelten.
- Die im Sicherheitsbereich tätigen Personen sind psychologisch zu schulen. Das gilt auch für Richter und Rechtspfleger.
- Die bessere finanzielle Absicherung von Künstlern ist zu erreichen.